„Anmeldung für Alle“: Gemeinsam für eine universelle Wohnsitzanmeldung in Berlin

Ohne Meldebescheinigung kein Bankkonto, keine Steuer-ID, keine Krankenkasse, keine Arbeit – und ohne Arbeit keine Wohnung. Dieser Teufelskreis trifft besonders Menschen, die aus nicht wohlhabenden Familienverhältnissen und Migrant:innen, die neu nach Berlin kommen. Die Kampagne „Anmeldung für Alle“, deren Unterzeichnerin offensiv´91 ist, fordert das Berliner Abgeordnetenhaus auf, eine stadtweite City-ID (Berliner Stadtkarte) einzuführen, die allen in Berlin Wohnhaften – unabhängig von einer Meldebescheinigung – den Zugang zu grundlegenden Rechten und Dienstleistungen ermöglicht.

 

Der Teufelskreis der Wohnsitzanmeldung

Die Anmeldung ist für viele, die nach Berlin ziehen, eine große Hürde. Der angespannte Berliner Wohnungsmarkt verschärft die Lage zusätzlich. Ohne Wohnsitzanmeldung fehlt der Zugang zu grundlegenden Rechten und Dienstleistungen. Besonders betroffen sind Migrant:innen, deren soziale Netzwerke, Sprachkenntnisse und Wissen über ihre Rechte oftmals geringer sind als von Menschen, die in Deutschland geboren sind. Für sie kann das Fehlen einer Anmeldung existenzbedrohend sein. Auch die Möglichkeit, ein Visum zu beantragen oder zu verlängern, ist an das Vorhandensein einer Meldebescheinigung geknüpft.

 

Unsere Forderungen: Solidarität statt Bürokratie

• Universalanmeldung für alle: Ein eigens dafür eingerichteter städtischer Träger soll als Meldeadresse und Postanschrift für alle in Berlin Wohnhaften fungieren.
• Lösung der Wohnungskrise: Bestehender Wohnraum muss dem Markt entzogen und unter gesellschaftliche Kontrolle gestellt werden. Gleichzeitig braucht es mehr bezahlbaren Wohnraum.
• Entkriminalisierung von Solidarität: Scheinanmeldungen sind eine Reaktion auf strukturelle Missstände – sie dürfen nicht kriminalisiert werden.

Die Kampagne „Anmeldung für Alle“ zeigt: Der Zugang zu grundlegenden Rechten darf nicht von einer Meldebescheinigung abhängen. Wir rufen alle Berliner:innen auf, sich für eine inklusive Stadt einzusetzen.

 

Mehr Informationen und Mitmachmöglichkeiten: anmeldung-fuer-alle.org